Finanzentwicklung der GKV im Jahre 2005

Das BMG hat die vorläufigen Abschlusszahlen zur Finanzentwicklung der Gesetzlichen Krankenversicherung im Jahr 2005 veröffentlicht. Demnach weisen die gesetzlichen Krankenkassen einen Überschuss von 1,78 Mrd. Euro aus. 

Mit dem Überschuss, so Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt, kann die Nettoverschuldung über das Gesamtsystem der gesetzlichen Krankenversicherung vollständig abgebaut werden. Trotzdem finden sich weiterhin bei den einzelnen Krankenkassen unterschiedliche Finanzsituationen; neben Kassen mit Vermögensbeständen gibt es auch Kassen mit Schulden. Der Überschuss betrug in den alten Bundesländern 1,086 Mrd. Euro und in den neuen Bundesländern rd. 690 Mio. Euro. 

Das positive Finanzergebnis des Vorjahres von rd. 4 Mrd. Euro konnte nicht erreicht werden, da die Arzneimittelausgaben deutlich höher gestiegen sind, als zwischen Kassenärztlicher Bundesvereinigung und GKV- Spitzenverbänden vereinbart wurde. So stiegen die Arzneimittelausgaben um rd. 17%, was Mehraufwendungen in Höhe von fast 3,5 Mrd. Euro entspricht. 

Aus dem BMG ist zu vernehmen, dass mit diesem Ergebnis die gesetzlich vorgegebenen Einsparungen der Gesundheitsreform 
erreicht wurden, weiterhin aber die Selbstverwaltungspartner gefordert sind, die strukturellen Maßnahmen des GKV-Modernisierungsgesetzes (Hausarztmodelle, medizinischen Versorgungszentren, integrierte Versorgung, strukturierte Behandlungsprogramme) für weitere Einsparungen zu nutzen. 

Im Koalitionsvertrag haben sich CDU/CSU und SPD gemeinsam dazu verpflichtet, das Beitragssatzniveau in der gesetzlichen Krankenversicherung mindestens stabil zu halten und möglichst zu senken. Trotz Beitragsanpassungen bei einzelnen Krankenkassen zum Jahreswechsel 2005/2006 wurde dieses Ziel bislang erreicht. Der durchschnittliche Beitragssatz liegt weiterhin bei 13,3%.

Ausblick:

Auch für 2006 ist nicht mit Zuwächsen der Beitragseinnahmen zu rechnen. Mit dem vom Deutschen Bundestag im Februar verabschiedeten Arzneimittel-Sparpaket soll der Ausgabenexplosion entgegengewirkt werden. Der Bundeszuschuss für die versicherungsfremden Leistungen wird in 2006 nochmals um 1,7 Mrd. Euro auf 4,2 Mrd. Euro angehoben. Erst in 2007 wird der Zuschuss dann wieder auf 1,5 Mrd. Euro zurückgeführt (ab 2008 auf null). Und die für 2007 vorgesehene Mehrwertsteuererhöhung wird bei den Krankenkassen zu Mehrausgaben von rd. 800 Mio. Euro führen. Ende März/Anfang April will Ministerin Schmidt den Spitzen der Koalition einen Lösungsvorschlag für die Finanzreform vorlegen.

Die Veränderungsraten in den einzelnen Leistungsbereichen:

Die Leistungsausgaben stiegen im Jahr 2005 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum je Mitglied um 3,3 % an, bei den beitragspflichtigen Einnahmen gab es einen geringfügigen Anstieg von 0,9 %. Der Anstieg der beitragspflichtigen Einnahmen ist weitgehend durch die steigenden Einnahmen für frühere Bezieher von Arbeitslosenhilfe begründet, für die jetzt als Bezieher von Arbeitslosengeld II höhere Beiträge entrichtet werden. Auf der anderen Seite entstehen den Krankenkassen durch ehemals erwerbsfähige Sozialhilfeempfänger höhere Leistungsausgaben. 

  • Zahnersatz:
    Dem überproportionalen Ausgabenzuwachs bei den Arzneimitteln steht ein deutlicher Ausgabenrückgang (-32,3 %) beim Zahnersatz entgegen. Der Koalitionsvertrag sieht vor diesem Hintergrund vor, dass die Wirkungen der Anfang 2005 eingeführten befundbezogenen Festzuschüsse beim Zahnersatz überprüft werden müssen. 
  • Krankenhausbereich: 
    Die Krankenhausausgaben sind je Mitglied um 3,3% angestiegen. Dieser Leistungsbereich macht ca. ein Drittel der Gesamtausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung aus. Inzwischen finden die Fallpauschalen fast flächendeckend Anwendung und die im internationalen Vergleich zu langen Liegezeiten in deutschen Krankenhäusern konnten deutlich zurückgeführt werden. 
  • Heilmittelbereich: 
    Die Ausgaben für Heilmittel sind in den alten Bundesländern je Mitglied um 2,1%, in den neuen Ländern je Mitglied um 11,0 % angestiegen. Für den Bund insgesamt ist dies eine Ausgabenerhöhung je Mitglied um 3,4%. Deutlich zu beklagen ist, dass die Ost-West-Quote im Heilmittelbereich noch immer (nur) 85,7% je Versicherter beträgt, es also weiterhin ein auffälliges Ost-West-Gefälle bei den Pro-Kopf-Ausgaben gibt.
  • Verwaltungskosten: 
    Die Verwaltungskosten der Krankenkassen sind nach Ausgabenrückgängen von 1% im vergangenen Jahr in 2005 mit einem Zuwachs von 0,8% moderat verlaufen. Bis auf die Betriebskrankenkassen sind die Verwaltungskosten bei allen übrigen Kassenarten rückläufig.