Corona A-Z | Aktuelle Informationen zur COVID-19 Pandemie

Die steigenden Infektionszahlen des Coronavirus zeigen, dass die zweite Welle der Pandemie bei uns angekommen ist. Die Bundesregierung hat mit ihrer bundesweiten Allgemeinverfügung am 28. Oktober 2020 neue Corona-Auflagen veröffentlicht. Zu den meistgestellten Fragen haben wir an dieser Stelle umfangreiche Informationen zu der Corona-Pandemie von A bis Z zusammengefasst.

Unter dem jeweiligen Stichwort erhalten Sie Antworten sowie Verlinkungen zu relevanten Quellen. Die Seite wird ständig aktualisiert und erweitert.

Aktueller Stand: 06.11.2020

 

A

 

Ausfall von Therapeuten

Sofern ein Therapeut aufgrund einer möglichen Erlangung nicht zur Arbeit erscheint oder heimgeschickt wurde, ist die Rechtslage betreffend einen Anspruch des Arbeitnehmers nicht eindeutig. Auf der einen Seite wäre er auf Weisung des Arbeitgebers zuhause geblieben, was nicht zu einem Entfall der Entgeltansprüche führt. Auf der anderen Seite kann jedoch eine ordnungsgemäße therapeutische Leistung faktisch nicht mehr abgegeben werden, weil ein erhebliches Infektionsrisiko beim restlichen Personal und bei den Patienten besteht. Diese Frage lässt sich nicht zum jetzigen Zeitpunkt eindeutig beantworten.

 

Ausgefallene Termine

Für ausgefallene Termine muss grundsätzlich der Patient zahlen, sofern er ohne Erkrankung einen Termin absagt. Alleine aufgrund der Sorge sich anzustecken, darf ein Termin nur abgesagt werden, wenn der Patient dann bereit ist, die Ausfallkosten zu tragen. Jedoch ist eben zu empfehlen genau darüber nachzudenken, ob eine Ausfallgebühr überhaupt geltend gemacht wird. Es sollte ebenso bekannt sein, dass grundsätzlich nur der Praxis entstandene Schaden zu ersetzen ist. Anderes würde gelten, wenn eine schriftliche Vereinbarung zum Terminausfall getroffen wurde. Wenn in dieser Vereinbarung eine Pauschale oder ein gewisser fixer Betrag festgelegt wurde, wäre dieser vom Patienten zu zahlen. Anderes könnte gelten, wenn der Patient aufgrund einer Erkrankung nicht in der Praxis erscheint. Praxen müssen allerdings selbst entscheiden, ob sie einen Terminausfall beim Patienten geltend machen oder nicht.

 

 

B

 

Berufskrankheit

Bei Versicherten, die im Gesundheitsdienst, in der Wohlfahrtspflege oder in einem Laboratorium tätig sind oder durch eine andere Tätigkeit der Infektionsgefahr in ähnlichen Maße besonders ausgesetzt waren, kommt die Anerkennung als Berufskrankheit der Ziffer 3101 der Anlage 1 zur Berufskrankheitenverordnung in Betracht.

Inzwischen hat die DGUV dazu ein Informationsblatt für Beschäftigte im Gesundheitswesen herausgegeben und für Durchgangsärzte folgende Informationsseite:

https://www.dguv.de/landesverbaende/de/medien/faq/aktuelles_corona_dav/index.jsp

 

 

D

 

Desinfektionsmittel

Nutzen Sie die üblichen Bezugsquellen (Praxisbedarf, Drogerien, Apotheken, online…).

Eine Liste mit aktuellen Bezugsquellen für Mund- und Nasenschutz sowie Desinfektionsmittel haben wir hier für sie zusammengestellt: www.vpt.de/nc/aktuelles/vpt-meldungen/archiv/meldung/aktuelle-bezugsquellen-fuer-mund-und-nasenschutz-desinfektionsmittel-und-co

Wenn Desinfektionsmittel und Schutzmasken vorrätig sind, können wir nur dazu raten diese zu bestellen. Ggf. können Sie auch in Apotheken nachfragen ob diese Ersatzartikel vorrätig haben oder diese nachbilden können. 70% Alkohol könnte hilfreich sein.

Wenn kein Desinfektionsmittel vorhanden ist, ist die Hygiene besonders wichtig. Regelmäßiges Händewaschen, gründlich und mindestens 20 Sekunden ist wichtiger denn je. Seife und Einmalhandtücher nicht vergessen.

 

 

F

 

Formulare und Vordrucke

Hier finden Sie wichtige Formulare und Vordrucke, mit denen wir Ihnen den Arbeitsalltag während der Corona-Pandemie vereinfachen wollen. Die hier angebotenen Downloads werden regelmäßig und bei Bedarf ergänzt: www.vpt.de/nc/aktuelles/vpt-meldungen/archiv/meldung/wichtige-formulare-und-vordrucke-fuer-den-umgang-mit-covid-19/

 

 

H

 

Heilpraktiker

Die Heilpraktikerlaubnis berechtigt - wie die ärztliche Approbation – zur selbständigen Ausübung von Heilkunde (das unterscheidet den Heilpraktiker von den „helfenden Berufen“, insbes. Gesundheitsfachberufen). Die Grenzen der Befugnisse eines Heilpraktikers ergeben sich nur aus Arztvorbehalten in Spezialgesetzen (z. B. § 24 IfSG). Die Tätigkeit eines Heilpraktikers kann man daher ohne weiteres unter die Begrifflichkeit „medizinische Behandlungen“ einordnen.

Quelle: Freie Heilpraktiker e.V.

 

Hygienepauschale

Die Pauschale (Pos. Nr. X9944) in Höhe von 1,50 € kann bis einschließlich 31.12.2020 für jede Verordnung geltend gemacht werden, die in diesem Zeitraum abgerechnet wird. Weder Behandlungsbeginn noch Ausstellungsdatum sind relevant. Dieses gilt sowohl für GKV, PKV, PostBeKK und DGUV.

Bei der Bundesbeihilfe werden Aufwendungen für Hygienemaßnahmen in Höhe von 1,50 € je Anwendung bei der Behandlung von Bundesbediensteten ebenfalls bis zum 31.12.2020 als beihilfefähig anerkannt.

 

 

G

 

Gesundheitsamt

Über folgenden Link finden Sie das für Sie zuständige Gesundheitsamt:

https://tools.rki.de/PLZTool/

 

 

K

 

Kurzarbeitergeld

Wenn Physiotherapiepraxen bedingt durch das Coronavirus aktuell in wirtschaftliche Schwierigkeiten kommen, zum Beispiel durch das Absagen von Patiententerminen, haben diese außerdem auch die Möglichkeit bei der Bundesagentur für Arbeit Kurzarbeitergeld (KuG) zu beantragen. Sofern Sie Mitarbeiter beschäftigen, die aufgrund der neuen Situation nicht mehr ausreichend beschäftigt werden können sollten Sie unbedingt zeitnah einen Antrag stellen, da das KuG erst ab Antragstellung gewährt wird.

Um Arbeitnehmer und Unternehmen zu unterstützen, hat der Bundestag am vergangenen Freitag (13. März 2020) in diesem Zusammenhang im Eilverfahren einen leichteren Zugang zum Kurzarbeitergeld beschlossen. Demnach können Unternehmen ab April Kurzarbeit anmelden, wenn mindestens 10 Prozent der Beschäftigten vom Arbeitsausfall betroffen sein können. Vorher lag die Grenze bei 30 Prozent der Belegschaft. Dies gilt auch für Leiharbeiter*innen. Es werden 60% des Lohnausfalls (für Eltern 67%) übernommen und Sozialbeiträge können erstattet werden.

Alle Informationen zur Beantragung von Kurzarbeitergeld erhalten sie bei der Arbeitsagentur oder auf der Homepage: https://www.arbeitsagentur.de/news/corona-virus-informationen-fuer-unternehmen-zum-kurzarbeitergeld   … hier finden Sie auch den schnell und sicher auszufüllenden Onlineantrag.

Merkblatt "Kurzarbeitergeld" der Bundesagentur für Arbeit: Download

Anzeige über Arbeitsausfall: Download

Leistungsantrag: Download

 

 

M

 

Massagepraxen

Medizinische Massagepraxen sind nicht vom Lockdown betroffen. Genau wie im Frühjahr betrifft es "nur" Wellness-Massagesalons. Patienten mit ärztlicher Verordnung können ganz normal behandelt und abgerechnet werden.

 

Medizinisch notwendiger Behandlung

Nachdem es zunächst zu Unsicherheiten bezüglich der derzeit erlaubten Therapiemaßnahmen kam, ist mittlerweile bestätigt: Die ärztliche Verordnung gilt automatisch als Notwendigkeitsbescheinigung. Ein spezielles Attest vom Arzt ist nicht erforderlich.

Handelt es sich um ältere Verordnungen, liegt es im Ermessen des Therapeuten dies im Einvernehmen mit dem Patienten individuell zu entscheiden, ob eine Therapie erforderlich ist, oder ob die Therapie auch ohne medizinische Gefährdung zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen kann. Im Zweifelsfall kann Rücksprache mit dem Arzt erfolgen.

 

Mund-Nasen-Schutz

Eine Übersicht der verschiedenen Masken-Typen sowie Hinweise zu deren Einsatz, finden Sie auf der Homepage der BGW: www.bgw-online.de/DE/Home/Branchen/News/Corona-PSA/Corona-PSA_node.html

Fragen Sie im Zweifel bei ihrer lokalen Behörde nach, welche Vorgaben gelten.

Empfehlung der BGW (Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege):

Die maximale Tragezeit beträgt grundsätzlich längstens 2 Stunden mit anschließender Mindesterholungsdauer von 30 Minuten. Bei einer FFP-Maske ohne Ausatemventil beträgt die maximale Tragezeit längstens 75 Minuten mit anschließender Mindesterholungsdauer von 30 Minuten.

Weitere Informationen dazu finden Sie auf der Homepage der BGW:

www.bgw-online.de/SharedDocs/FAQs/DE/News/PSA/Corona-PSA-Masken-11-C7.html

 

 

N

 

Notfallbetreuung

Gem. Leitlinie des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales gelten die Therapeuten als Personal der kritischen Infrastruktur und sind somit systemrelevant.

Grundlage der Entscheidung sind, der Nachweis oder die Zusicherung, dass beide Elternteile (sofern nicht alleinerziehend), bzw. in manchen Bundesländer (z.B. NRW und Berlin) auch nur ein Elternteil nicht in der Lage sind die Betreuung zu übernehmen, weil sie in einer kritischen Infrastruktur (systemrelevant) tätig sind und eine schriftliche Bestätigung der jeweiligen Arbeitgeber vorliegt, dass die Präsenz am Arbeitsplatz notwendig ist.

 

 

P

 

Prävention

Der GKV-SV hat in Abstimmung mit den Krankenkassen die Frist für eine Zertifizierung nach den Regelungen des Leitfadens Prävention 2018 verschoben: Für angehende Kursleitungen besteht noch bis zum 31.12.2020 Gelegenheit, sich und ihr Kursangebot nach den Regelungen des Leitfadens Prävention 2018 zertifizieren zu lassen. Diese Information sind auf der Homepage des GKV-SV zu finden (Thema „Prävention“): bit.ly/praevention_07052020

 

Hier heißt es: Können geplante oder bereits begonnene Veranstaltungen zur Erlangung von Zusatzqualifikationen oder Programmeinweisungen aufgrund von Kontaktbeschränkungen nicht wie vorgesehen durchgeführt werden, können sie bis 31.12.2020 nachgeholt werden. Ferner kann bis zum 31.12.2020 von der im Leitfaden Prävention bzw. in den Kriterien zur Zertifizierung verankerten Präsenzverpflichtung abgewichen werden. Es ist möglich, Programmeinweisungen und Zusatzqualifikationen informations- und kommunikationstechnologie-basiert zu absolvieren. Die Frist für die Antragstellung auf Zertifizierung eines Kursangebots nach den Regelungen des Leitfadens Prävention 2018 wird vom 30.09.2020 auf den 31.12.2020 verschoben.

 

Privatpatienten

Mit ärztlicher Verordnung können Privatpatienten selbstverständlich weiter behandelt und abgerechnet werden.

Selbstzahlerleistungen ohne Verordnung werden je nach Bundesland geregelt. Hier informieren Ihre regionalen Behörden.

 

 

Q

 

Quarantäne

Sofern ein Patient in der Praxis in Behandlung war, welcher positiv auf den Corona-Virus getestet wurde, sprechen Ämter üblicherweise bei Kenntniserlangung einer Quarantäne in Bezug auf die Praxis oder die Praxismitarbeiter aus. Hier muss jedoch darauf geachtet werden, dass eine schriftliche Bestätigung vorliegt und somit eine behördliche Schließung der Praxis, so dass der Praxisinhaber auch einen Entschädigungsanspruch hat. In diesem Fall sollte die Praxis somit erst geschlossen werden, wenn die behördliche Entscheidung gefällt wurde.

Positiv getestete Personen sind verpflichtet alle Kontakte der letzten Zeit zu nennen und diese werden ggf. ebenfalls unter häusliche Quarantäne gestellt. Sollten sich potentielle Patienten dagegen sträuben und trotzdem zur Behandlung kommen, sind diese der Praxis zu verweisen und der Praxisinhaber diese Personen an das Gesundheitsamt zu melden.

Informationen zu einer möglichen Entschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz sowie einen Antrag bei Verdienstausfall wegen Quarantäne oder Tätigkeitsverbot finden Sie hier: https://ifsg-online.de/antrag-taetigkeitsverbot.html

 

 

S

 

Sektorale Heilpraktiker

Die Tätigkeit und Erlaubnis der sektoralen Heilpraktiker*innen ergibt sich aus dem Gesetz über die berufsmäßige Ausübung der Heilkunde ohne Bestallung (Heilpraktikergesetz).

§ 1

(1) Wer die Heilkunde, ohne als Arzt bestallt zu sein, ausüben will, bedarf dazu der Erlaubnis.

(2) Ausübung der Heilkunde im Sinne dieses Gesetzes ist jede berufs- oder gewerbsmäßig vorgenommene Tätigkeit zur Feststellung, Heilung oder Linderung von Krankheiten, Leiden oder Körperschäden bei Menschen, auch wenn sie im Dienste von anderen ausgeübt wird.

(3) Wer die Heilkunde bisher berufsmäßig ausgeübt hat und weiterhin ausüben will, erhält die Erlaubnis nach Maßgabe der Durchführungsbestimmungen; er führt die Berufsbezeichnung "Heilpraktiker".

Sektorale Heilpraktiker sind Heilpraktiker*Innen im Sinne dieses Gesetzes, mit allen Rechten und Pflichten, lediglich mit der Einschränkung ihrer Tätigkeit auf spezielle, in der Erlaubnisurkunde angegebene Tätigkeitsbereiche z. B. sektorale Heilpraktiker(Physiotherapie).

Sie benötigen für ihre Tätigkeit keine ärztliche Verordnung und entscheiden selbst über eine medizinische Notwendigkeit einer Behandlung.

 

Selbstzahler

Siehe Privatpatienten…

 

 

T

 

Telefonische Krankschreibung

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) informiert, dass sich angesichts der steigenden COVID-19-Infektionszahlen erneut auf eine Sonderregelung zur telefonischen Krankschreibung verständigt wurde. Befristet vom 19. Oktober 2020 vorerst bis 31. Dezember 2020 können Patientinnen und Patienten, die an leichten Atemwegserkrankungen leiden, telefonisch bis zu 7 Kalendertage krankgeschrieben werden.

Hier geht es direkt zur Pressemitteilung des G-BA: www.g-ba.de/presse/pressemitteilungen/903

 

Testverordnung (Ergänzt)

Mit dem Inkrafttreten der neuen Testverordnung (TestV) des Bundesministeriums für Gesundheit ist der Anspruch auf Corona-Tests neu geregelt worden. Seit dem 15.10.2020 sind kostenlose Tests unter bestimmten Umständen auch dann möglich, wenn keine Symptome vorliegen.

Dabei sind für Physiotherapie- und Massagepraxen vor allem zwei Fälle interessant: die Regelungen bei einem Corona-Fall in der Einrichtung und die Tests zur Verhütung der Verbreitung des Coronavirus.

Wenn eine Corona-Erkrankung bei einer Person (Besucher*in oder Mitarbeiter*in) festgestellt wurde, können jetzt die in der Einrichtung Tätigen einmalig getestet werden - auch wenn bei ihnen keine Symptome auftreten. Und auch ohne konkreten Corona-Fall können Mitarbeiter*innen und Inhaber*innen, die in der Einrichtung tätig sind, einmal pro Woche getestet werden. Die konkrete Umsetzung der Regelung erfolgt durch die Länder bzw. die Gesundheitsämter. Nähere Details zu notwendigen Formularen, Anträgen und Testkonzept müssen in Rücksprache mit dem zuständigen Gesundheitsamt geklärt werden.

Die Tests sind kostenlos für die Praxen und die Mitarbeiter*innen, die Abrechnung erfolgt durch die Testeinrichtungen über die Kassenärztliche Vereinigung.

Hier geht es zur vollständigen Verordnung: http://bit.ly/191020_coronatest

Ein Video unseres Justiziars Benjamin Alt finden sie hier: https://bit.ly/alt_82

Aktuell gibt es bei vielen Ländern und Gesundheitsämtern Probleme bei der Umsetzung. Diese müssen Durchführungs- oder Ausführungsverordnungen erlassen und Regelungen für die die Durchführung der Tests aufstellen. Physiotherapie- und medizinische Massagepraxen stoßen jedoch teilweise auf Unkenntnis bei den Gesundheitsämtern. Dabei müssen die eventuell notwendigen Formulare und die Anforderungen an Anträge oder Testkonzepte eigentlich in Rücksprache mit dem zuständigen Gesundheitsamt geklärt werden.

Hier eine Stellungnahme unseres Justiziars Benjamin Alt dazu: www.vpt.de/fileadmin/user_upload/interne_inhalte/PDF/COVID-19_-_Stellungnahme_zur_Corona-Testverordnung.pdf

Ein Musterschreiben an das Gesundheitsamt finden eingeloggte VPT-Mitglieder hier: http://bit.ly/fehlende-regelungen-corona-tests

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) informiert ihre Ärzte in Sachen Coronatests wie folgt: http://bit.ly/kbv_coronatests

 

 

U

 

Urlaub

Grundsätzlich kann der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer nicht vorschreiben, wann dieser Urlaub nehmen soll. Allerdings kann der Arbeitgeber regelmäßig oder bei Krisenlagen „Betriebsferien“ anordnen. Grund wäre hier die Corona-Krise und der damit einhergehende Umsatzrückgang. Während der Schließung müssten dann die Arbeitnehmer (auch gegen ihren Willen) Urlaub nehmen. Zu beachten ist aber, dass der Praxisinhaber auf diese Art und Weise nicht den gesamten Jahresurlaub seiner Mitarbeiter verplanen darf. Zulässig ist ca. 3/5 des Jahresurlaubes als Betriebsferien anzuordnen 2/5 des Jahresurlaubes müssen zur freien Verfügung des Arbeitnehmers verbleiben.

 

 

V

 

Verordnungen

Eine Auflistung der Corona-Schutz-Verordnungen und Corona-Regeln je Bundesland finden Sie hier:
https://bit.ly/021120_verordnungen

 

Videobehandlung

In seiner Sitzung Mitte Oktober hat der G-BA einstimmig ein Beratungsverfahren zu Maßnahmen der Heilmitteltherapie als telemedizinische Leistung, auch Videotherapie genannt, beschlossen. Diese wurde in der Corona-Pandemie temporär ermöglicht, so dass bereits Erfahrungen dazu gesammelt werden konnten. Im Beratungserfahren wird der allgemein anerkannte Stand der medizinischen Erkenntnisse ermittelt und geprüft, ob und welche Heilmittelbehandlungen als Videotherapie erbracht werden können.

Den Beschluss finden Sie unter folgendem Link: www.g-ba.de/downloads/39-261-4521/2020-10-15_HeilM-RL_Einleitung-Beratungsverfahren_Videotherapie.pdf

 

 

Z

 

Zugangsbeschränkungen in Pflegeheimen

Gemeinsam mit VPT-Justiziar Benjamin Alt hat Christian Thieme (Landesvorsitzender VPT-Sachsen) im Rahmen von VPTlive am 27.10.2020 über das Thema Zugangsbeschränkungen in Pflegeheimen berichtet. Hier wurde unter anderem geklärt, ob diese zulässig sind und welche Regelungen und Schutzmaßnahmen hier gelten. Das Video finden Sie hier: http://bit.ly/vptlive-zugangsbeschränkung

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Foto: AdobeStock/CREATIVE WONDER